Chemikalienrecht

Gesetzgebung schreitet voran
Die Europäische Union (EU) plant die Neuordnung des Chemikalienrechts, was Degussa grundsätzlich begrüßt. Daher haben sich die Experten im Unternehmen auch intensiv in die kritische Diskussion um diese Thematik eingebracht und die Chemieverbände in Europa unterstützt. Die Gesetzgebung ist nun weiter vorangekommen. Eine endgültige Entscheidung durch das Europäische Parlament und den Europäischen Ministerrat wird im Herbst 2006 erwartet.

Kernstück des neuen Chemikalienrechts bildet die REACH-Verordnung. REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation of Chemicals, also die Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien. Im Herbst 2005 hatte das Europäische Parlament eine Reihe von Veränderungen am Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission verabschiedet, die von der chemischen Industrie begrüßt, aber in Teilen auch sehr kritisch gesehen wurden. Letzteres galt insbesondere für die Vorgabe einer zeitlich befristeten Zulassung für besonders gefährliche, beispielsweise Krebs erzeugende Stoffe auf fünf Jahre. Dies hätte die Rechtssicherheit und Planbarkeit von Investitionen in der chemischen Industrie in Europa massiv in Frage gestellt. Noch vor Jahresende sprach sich dann der EU-Ministerrat gegen eine generelle zeitliche Befristung der Zulassung aus und plädierte stattdessen für eine Entscheidung auf Basis einer Risikobewertung im Einzelfall. Der Ministerrat erleichterte den Umgang mit Stoffen, die in Forschung und Entwicklung eingesetzt werden. Dies ist gerade für das Spezialchemieunternehmen Degussa ein wichtiger Punkt, um Innovationen zu ermöglichen.

Die Industrie begrüßt darüber hinaus eine Reihe von Veränderungen am REACH-Verordnungsentwurf durch das Parlament. Dazu zählt, dass bereits bestehende gesetzliche Regelungen für Stoffe in erweitertem Maße vom Geltungsbereich des neuen Chemikalienrechts ausgenommen werden, um Mehrfachregulierungen zu vermeiden. Sinnvoll ist auch, dass sich die Anforderungen an die Daten an der Exposition orientieren, also an der Tatsache, wie intensiv Mensch und Umwelt einem Stoff ausgesetzt sind. Die zentrale Rolle der europäischen Agentur bei der Bewertung wird ebenso positiv bewertet. Aus Sicht von Degussa sind jedoch der Prüfaufwand und die daraus folgenden Prüfkosten für Stoffe, die in kleineren und mittleren Volumina hergestellt werden, immer noch zu hoch. Als weiterhin nicht ausreichend bezeichnet das Spezialchemie unternehmen außerdem den Schutz von Know-how und sensiblen Informationen.